§1 Anwendungsbereich
Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Verwender, Herrn Maximilian Bentz, Ulmenweg 3, 19322 Bentwisch, und seinen Kunden und Auftraggebern geschlossenen Verträgen. Abweichende AGB der Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich oder textlich bestätigt wurden.
§2 Vertragsschluss
1.) Auf dieser Homepage werden sämtliche Leistungen meines Unternehmens und die Preise dargestellt. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und meinem Unternehmen durch ein mündliches, textliches oder schriftliches Angebot des Kunden kommt nur zustande, wenn dieses Angebot textlich (z.B. E-mail) oder schriftlich (z.B. Brief) durch mich innerhalb einer Woche angenommen und bestätigt wird.
2.) Wird das Angebot durch mich unter Abänderung des Inhalts angenommen, stellt dies ein neues Angebot meinerseits gegenüber dem Kunden dar, welches jedoch der Kunde textlich oder schriftlich zu bestätigen hat. Darauf wird er jedoch in dem Fall gesondert hingewiesen.
3.) Angebot und Bestätigungen sind auch ohne Unterschriftsleistungen bindend.
§3 Durchführung des Vertrages
1.) Mit der Annahme eines Vertrages werde ich dem Kunden eine Frist benennen, bis zu welcher ich seinen Auftrag erledigen werde. Reichen die Ausführungen des Kunden im Angebot nicht aus, eine solche Bestimmung vorzunehmen, werde ich ihn darauf aufmerksam machen und auffordern, seinen Auftrag zu präzisieren. Erst dann werde ich eine Fertigstellungsfrist bestimmen.
2.) Die Frist zur Fertigstellung kann von mir einmalig und maximal bis zur Hälfte der unter Absatz 1 genannten Frist zeitlich verlängert werden.
3.) Die Einhaltung der Frist ist davon abhängig, dass der Kunde mir bis zu einem vorbestimmten Datum sämtliche Informationen und Unterlagen verfügbar macht, die ich benötige, um den Auftrag auszuführen.
Erst mit Zugang dieser Informationen und Unterlagen beginnt die Frist zu laufen.
Gelingt es dem Kunden nicht, die für die Durchführung des Auftrages notwendigen Unterlagen und Informationen innerhalb von zwei Wochen nach Auftragsannahme beizubringen, wird dem Kunden durch mich eine Frist zur Beibringung gesetzt. Verstreicht diese fruchtlos, steht es mir frei vom Vertrag zurückzutreten.
4.) Stellt sich im Laufe der Ausführungen des Auftrages heraus, dass Informationen oder Unterlagen unvollständig sind und nicht ausreichen den Auftrag auszuführen, weise ich den Kunden hierauf hin.
Die Fertigstellungsfrist verlängert sich dann um den Zeitraum, den der Kunde benötigt, die notwendigen Unterlagen beizubringen. Gelingt es dem Kunden nicht die notwendigen Unterlagen und Informationen beizubringen, werde ich ihm nach zwei Wochen eine letzte Frist hierzu gewähren. Diese muss länger als eine Woche sein. Gelingt es dem Kunden nicht, innerhalb dieser Frist die notwendigen Informationen und Unterlagen beizubringen, steht mir der Rücktritt vom Vertrag frei. In dem Fall ist der Kunde verpflichtet 10 % des vereinbarten Vertragswertes zu zahlen.
5.) Für sämtliche von dem Kunden beigebrachten Inhalte, welche zur Veröffentlichung bestimmt sind, haftet der Kunde, auch was die Rechteinhaberschaft an Bildern und Texten betrifft, alleine. Es besteht keine Hinweispflicht durch mich, außer der mögliche Rechtsverstoß ist offensichtlich.
6.) Soweit notwendig, werde ich auf Dienstleistungen Dritter zugreifen. Der Kunde wird hierüber informiert. Die hierdurch entstehenden Kosten werden an den Kunden weiterliquidiert.
§4 Abnahme
1.) Die Fertigstellung der Homepage wird dem Kunden durch mich unverzüglich angezeigt. Mit der Fertigstellung wird der Kunde aufgefordert, die Leistung abzunehmen. Die Leistung gilt als abgenommen, wenn seitens des Kunden innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe des Projektergebnisses keine detaillierte schriftliche Mängelrüge bei mir eingeht. Geringe Mängel stehen der Abnahme nicht entgegen. Mängel werden von mir unverzüglich zu behoben.
2.) Soweit der Kunde eine Online- Schaltung der Homepage vor Abnahme wünscht, ist dies textlich mitzuteilen. Die Homepage gilt dann mit Aufschaltung als abgenommen.
§5 Zahlung
1.) Mit der Abnahme (§ 4.1 und § 4.2) entsteht der Anspruch auf den vereinbarten Preis. Der Kunde erhält eine Rechnung in elektronischer Form. Der Kunde erhält eine Zahlungsfrist von 14 Tagen.
2.) Ich bin berechtigt Zwischenrechnungen zu stellen. Zudem darf ich einen angemessenen Vorschuss von 10 % der Bruttoauftragssumme verlangen, wenn der Vertrag wirksam zustande gekommen ist.
3.) Skonto wird nur bei ausdrücklicher Vereinbarung oder Vermerk auf der Rechnung gewährt.
§6 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Designs und Homepages sowie alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises mein Eigentum. Das Urheberrecht an den erstellten Objekten und Programmen bleibt allein bei mir. Mit der vollständigen Bezahlung erhält der Kunde die Nutzungsrechte an dem erstellten Objekt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von mir nicht gestattet.
§7 Urheberschaft
Der Kunde verpflichtet sich in seinem Impressum auf die Urheberschaft der von ihm genutzten Website durch mich hinzuweisen. Der Hinweis kann dezentral sein.
§8 Mängelgewährleistung
Im Hinblick auf die von mir produzierten und hergestellten Objekte stehen dem Kunden ab dem Tag der Abnahme die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
§9 Haftungsausschluss
Ich übernehme für die mir von meinen Kunden zur Verfügung gestellten Informationen und Inhalte keinerlei Haftung. Vielmehr gehe ich davon aus, dass der Kunde diese Informationen und Inhalte sorgfältig auf ihre Veröffentlichbarkeit und Nutzbarkeit geprüft hat.
Im Übrigen wird jede Haftung ausgeschlossen, es sei denn ein Schaden ist dem Kunden durch mich vorsätzlich oder fahrlässig zugefügt worden. Eine deliktische Haftung kann nicht ausgeschlossen werden.
§10 Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, den zwischen mir und ihm geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Zustandekommens des Vertrages (§2). Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Auf die genaue Formulierung des Widerrufs kommt es nicht an. Es muss nur eindeutig daraus hervorgehen, dass Sie nicht gewillt sind, an dem geschlossenen Vertrag festzuhalten.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den geschlossenen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle bis zu diesem Zeitpunkt an mich geleisteten Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Kunden bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich das selbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werde ich dem Kunden für diese Rückzahlung Entgelte berechnen.
§11 Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen meinen Kunden und mir ist Wittenberge.